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Im Praxisalltag gibt es viel zu beachten und wenig Zeit, Informationen zu suchen. Deshalb sammeln wir hier regelmäßig aus verschiedenen...
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Meldungen & Analysen

Das MVZ als Politikum | Textsammlung zur aktuellen Debatte um die MVZ-Gesetzgebung

Zur MVZ-Thematik wurde in den letzten Monaten eigentlich (fast) alles bereits gesagt und die Argumente des Für und Wider einer strengen Regulierung nicht-ärztlicher Träger sind hinlänglich bekannt. Angesichts der unzähligen Wortmeldungen aber Wichtiges von Unwichtigem zu unterscheiden, war und ist nicht leicht. Als Orientierungshilfe haben wir einen Abriss an Fakten, Ereignissen und Zusammenhängen aus unseren regelmäßigen Veröffentlichungen erstellt, der es  allen Interessierten ermöglicht, die komplexe politische und gesellschaftliche Debatte der letzten 17 Monate komprimiert nachzuvollziehen und dabei direkt per Quellenverlinkung stets auch auf die jeweiligen Originaltexte zugreifen zu können.

Neue Pauschalen für die Hausärzte gemäß GVSG-Entwurf

Eine faktenbasierte Kommentierung und viele offene Fragen | Am 12. April 2024 hat das BMG förmlich das Verfahren für ein „Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune“ – kurz GVSG – eingeleitet. Darin enthalten u.a. die von Minister Lauterbach angekündigte Entbudgetierung der Allgemeinmedizin, verbunden mit dem konkreten Vorhaben, zusätzlich jahres- statt quartalsbezogene Pauschalen zur Honorierung der Chronikerbetreuung in den Hausarztpraxen einzuführen. Ein entsprechender Auftrag soll an den Bewertungsausschuss erteilt werden. Über dieses Vorhaben, das wortgleich auch schon Teil des Ende März veröffentlichten, jüngsten Arbeitsentwurfes des Gesetzes war, ist inzwischen ein Deutungsstreit ausgebrochen. Mehr Chance oder mehr Gefahr – das ist folglich die Frage.

Das MVZ als Politikum | Update März 2024

Die MVZ-Debatte tritt weiter auf der Stelle. Oder doch nicht? Am Mittwoch, dem 13. März hatte der Gesundheitsauschuss des Bundestages sechs Sachverständige, darunter die Geschäftsführerin des BMVZ, zu einem Fachgespräch rund um die Debatte um Investoren als MVZ-Träger geladen. Dabei hat sich auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung zum 'Streitobjekt MVZ' positioniert. In diesem Beitrag finden Sie dazu einen aktuellen Bericht sowie die Möglichkeit ein Kompendium aus Analysen und Kommentaren zu allen relevanten Äußerungen, Gutachten und Stellungnahmen des Jahres 2023 rund um die virulente Dauerdebatte herunterzuladen.

Update zu den aktuellen Entbudgetierungsplänen des BMG & Hintergründe zur besonderen Honorarproblematik von MVZ

Statt der eigentlich seit Dezember 2021 angekündigten Hausarztentbudgetierung wurde im Frühjahr 2023 im Schnelldurchlauf überraschend die Entbudgetierung der Kinderärzte vom Gesetzgeber beschlossen. Wie passt das zusammen und was lässt sich aus dem abgeschlossenen Projekt der Pädiater für die noch völlig offene Debatte der Hausärzte schließen? Da diese Fragen für alle betroffenen Praxen und MVZ von höchster Relevanz sind, fassen wir den aktuellen Stand zusammen. Ergänzend sensibilisieren wir erneut für die Hintergründe der Fallzahlproblematik in fachübergreifenden BAG und MVZ, die viele dieser Kooperationen vor ernste wirtschaftliche Herausforderungen stellt.

vmf ruft am 8. Februar 2024 alle MFA zum Warnstreik auf

Gründe, Rechtsrahmen und Wissenswertes für Praxis + MVZ | Erstmalig in seiner Geschichte hat der Verband der Medizinischen Fachangestellten (vmf) bundesweit alle MFA zu einem Warnstreik aufgerufen. Streik- und Aktionstag ist Donnerstag, der 8. Februar 2024. Aufgrund der Kleinteiligkeit der Betriebe in der ambulanten Versorgung ist schwer vorherzusehen, welchen Umfang der Streik haben wird und wie viel Sogwirkung die rund 20 Tausend vmf-Mitglieder auf ihre MFA-Kolleginnen ausüben werden. So oder so: Jede betroffene Praxis / Jedes betroffene MVZ muss hier als Arbeitgeber seinen eigenen Umgang mit den ggf. streikenden MFA finden. Dafür relevante Hintergrundinformationen haben wir aktuell für Sie zusammengestellt.

BSG aktuell | Die Abrechnungssammelerklärung und die Unterschriftserfordernis in MVZ

Im Dezember 2023 stand erneut eine grundsätzliche MVZ-Causa vor dem Bundessozialgericht zur Entscheidung an. Dabei ging es um die Frage, ob die KV die Unterschrift der Ärztlichen Leitung unter der Abrechnungssammelerklärung zur unbedingten Honorarauszahlungsvoraussetzung machen könne. Eine Entscheidung also, die für die allgemeine Frage der Abgrenzung der Aufgabenbereiche zwischen MVZ-Geschäftsführung und Ärztlicher Leitung relevant ist. Lesen Sie hierzu die Fallbeschreibung sowie eine kommentierende Einordnung samt Einschätzung zu den Handlungsnowendigkeiten, die sich aus dem Richterspruch für andere MVZ aus dieser Entscheidung ergeben.

eRezept 2024 | Praxishinweise für MVZ + BAG zur Stolperstellenvermeidung für Patient, Arzt und Apotheke

Am 1.1.2024 wurde das eRezept zur Pflicht. Wie erwartet, verläuft der Start nicht reibungslos, wobei viele Probleme systemimmanent entstehen. Der Klassiker: Patienten werden von den Apotheken wieder weggeschickt, weil sie schlicht schneller bei der Apotheke waren, als die Verordnung auf den Server geladen wurde. Zusätzlich kristallisieren sich jedoch eine Reihe formaler Störpunkte heraus, bei denen es die Ärzteschaft in der Hand hätte, unnötige Reibungsverluste zu verhindern. Hier geben die Apotheken derzeit unübersehbare Rauchzeichen. Aus diesem Grund haben wir solche Aspekte zwecks Sensibilisierung des Praxispersonals aufgegriffen, die von den Apotheken als besonders dringend empfunden werden und die im Zusammenhang mit den Praxen stehen. Der Beitrag ist einem FAQ ähnlich und bietet einen pointierten Überblick.

BMVZ Vorstands-Vize Dr. Landers im Interview: „Die Politik soll den Blick in die Zukunft richten.“

Der derzeitige Bundesgesundheitsminister hat sich bekanntermaßen die Neuregulierung von MVZ vorgenommen. Gleichzeitig kritisierte der Gesundheitsökonom Schreyögg kürzlich, dass vertragsärztliche MVZ gegenüber niedergelassenen Kollegen benachteiligt seien. Beide Aspekte waren Anlass für den Ärztenachrichtendienst, ein ausführliches Interview mit dem frisch zum stellvertretenden BMVZ-Vorsitzenden gewählten Landarzt und MVZ-Inhaber, Dr. Bernhard Landers, zu führen. Dieser äußert sich zu den diskutierten Benachteiligungen, zu den Herausforderungen von ärztlichen Neugründungen, zur Versorgungsqualität und der MVZ-Debatte im Allgemeinen. Landers betont: „Es braucht ein Bewusstsein für den Mehrwert kooperativer Strukturen. Trägerneutral.“ Gleichzeitig tritt er als Gründerarzt eines MVZ innerhalb des BMVZ-Vorstandes besonders für die Belange seiner Inhaberkolleg:innen ein.

MoPeG ab Januar 2024 in Kraft: Handlungsbedarf für MVZ + BAG durch das neue Gesellschaftsrecht

Das Personengesellschaftsrecht wird mit dem MoPeG mit Geltung ab Januar 2024 angepasst. Die sich daraus ergebenden Neuerungen sind auch relevant für Personengesellschaften, also MVZ und BAG GbRs, aus dem Bereich der Vertragsärzte, für die sich zukünftig neue Optionen, aber auch Verpflichtungen ergeben. Das umfangreiche Rechtsvorhaben sollte aber durchaus auch bestehende Kapitalgesellschaften interessieren. Auch wenn keine unmittelbaren Strafen drohen, ergibt sich hier Handlungsbedarf. Vielfach sind die verfügbaren Handreichungen zum Thema jedoch nur denjenigen mit viel Zeit und/oder einer Affinität zu rechtslastigen Texten verständlich, weswegen wir eine einführende Übersicht erstellt haben, die sich an den verständigen Laien richtet.

Positionen

Den Fokus neu setzen:
Impulse für eine konstruktive MVZ-Debatte

Am 22. Mai hat wurde der GVSG-Kabinettsentwurf vorgestellt, in dem Regelungen zu nicht-ärztlichen MVZ-Trägern nicht enthalten sind. Auf Nachfrage erklärte der Minister dennoch, dass ‘Investoren-MVZ zum Schluss verboten’ würden und dass die Koalition so der ‘ausufernden Kommerzialisierung’ begegnen werde. Er sei sich sicher, im Herbst nachträglich entsprechende Regelungen im GVSG unterzubringen. Der BMVZ kritisiert seit Langem die hochgradig unsachliche und unangemessene Rhetorik des Ministers. Und in der Sache muss es darum gehen - statt sich an dem zahlenmäßig nach wie vor kleinem Cluster der Investoren als Träger abzuarbeiten - der großen Gruppe der Ärzt:innen bestehende Hürden aus dem Weg zu räumen, um explizit diesen ärztlichen Trägern die Arbeitgeberstellung zu erleichtern, bzw. überhaupt erst zu ermöglichen.

Neu denken in der MVZ-Debatte

Die Diskussion zuMVZ ewegt sich in einer Dauerschleife. Dreh- und Angelpunkt ist die Annahme, dass medizinferne MVZ-Betreiber aufgrund der unterstellten kurzfristigen Gewinnmaximierung zu Lasten der Flächenversorgung und der Behandlungsqualität agieren. Deshalb gibt es einen Überbietungswettbewerb, welche regulativen Bremsen gegen Investoren als MVZ-Träger eingezogen werden sollten. Was dagegen gar nicht vorkommt, sind Konzepte, Ärzte als Trägergruppe zu unterstützen. Dabei ist die Stärkung der Vertrags(zahn-)Ärzte als MVZ-Betreiber das wirksamste Mittel, die weitere Ausbreitung von MVZ mit Investorenbindung zu verhindern. Die größte Hürde hierbei ist im SGB V hausgemacht.

Drei Maßnahmen zu mehr Transparenz für MVZ

Die aktuelle politische Debatte um MVZ speist sich aus der Sorge, dass nicht-ärztliche Akteure die ambulante Versorgung mit hoher Dynamik verändern, bzw. negative Entwicklungen in der ambulanten Versorgung stattfinden, ohne dass es bemerkt würde und Gelegenheit zum Gegensteuern bestünde. Daher braucht es dringend mehr Transparenz über die MVZ-Entwicklung. Hierzu schlägt der BMVZ drei konkrete Maßnahmen vor.

Reaktion auf die Aussagen von Prof. Lauterbach zur MVZ-Regulierung

Minister Lauterbach hat kürzlich verbal und inhaltlich vehement gegen MVZ mit nicht-ärztlichen Trägern ausgeteilt. Als MVZ-Verband wehren wir uns jedoch gegen das Schlechtreden der Strukturen. Dass Patienten suggeriert wird, sie würden in MVZ schlecht oder falsch behandelt, trägt zu einer gefährlichen Verunsicherung auf Patientenseite bei. Zugleich kritisieren wir, dass in der Debatte um die Unternehmenaspekte des Praxisbetriebs mit zweierlei Maß gemessen wird. Der behauptete Gegensatz zwischen 'renditegierigen' MVZ und altruistischen Arztpraxen existiert schlichtweg so nicht. Ausdrücklich wehren wir uns gegen das 'Mobbing' nicht-ärztlicher MVZ-Träger, wie es derzeit von vielen Seiten stattfindet.

MVZ-Debatte: Ein Anschlag auf die Sachlichkeit

„Heuschreckenbefall", "Investorenschlacht" und "Profitgier": Die Versorgungsform MVZ steht in der Presse beständig am Pranger, wobei auffällig vor allem die breite Verwendung einer vergleichsweise aggressiven Rhetorik ist. Unter dem wenig hilfreichen Schlagwort des Investoren-MVZ oder auch i-MVZ wird so in bester Schwarz-Weiß-Manier eine Trennung zwischen guten und schlechten MVZ gezogen.

Stellungnahme und methodische Kritik zur Versorgungsanalyse der KV-Bayerns zu MVZ

Verbunden mit einer offensiven Öffentlichkeitsarbeit hat die KV Bayerns am 7.4.2022 eine Analyse der Abrechnungsdaten von MVZ und insbesondere von MVZ, die einem medizinfernen In­vest­ment­fond zugerechnet werden, publiziert. Studienverantwortlich ist das IGES-Institut. Das Studiendesign weist jedoch teils so gravierende methodische Mängel auf, zu denen der BMVZ Stellung nimmt, dass im Gesamten, die vorgelegten Ergebnisse in ihrem Aussagenwert massiv eingeschränkt sind.

Das „gute” MVZ? Aktuelle Einschätzung zu Investoren, Entwicklungen und der Versorgungsqualität

Die Frage, was ein “gutes” MVZ ausmacht, wird dem BMVZ häufiger gestellt.  Die Antwort was ein “schlechtes” MVZ kennzeichnet, meinen bereits viele zu kennen: Entweder die Organisationsform per se, bestimmte Trägergruppen oder vermeintliche Kapitalinteressen von Investoren oder Trägergesellschaften im Allgemeinen. Die entscheidende Frage nach der Qualität der Versorgung wird dagegen selten gestellt.

Praxis.KOMPAKT

Redaktionspause | KW 26 (Stand: 2. Juli 2024)

Cybersicherheit ist inzwischen so relevant wie das Schloss an der Praxistür. Wir haben diesem Reminder zwei Artikel beigefügt, die auch auf die psychologischen Maschen eingehen. Ein wenig erfreulicher: Ein Hinweis zur Kollegensuche via KIM-VZD gepaart mit Hintergrundwissen zu KIM-Adressen + Ti-Verzeichnisdienst. Zudem ein Hinweis zum Datenschutz beim Einrichten von Terminerinnerungen.

KBV-Kollegensuche mit KIM-VZD verbunden | Hintergrundwissen zu KIM-Adressen + Ti-Verzeichnisdienst

Hausarzt.digital v. 26.04.2024
Kollegensuche: KIM-Adressen leichter finden

KBV-Arbeitspapier v. 25.04.2024
Online-Dienst Kollegensuche im sicheren Netz (PDF)

Gematik v. Juni 2023 (PDF | dort Seiten 32ff.)
Die Anbindung von TI-Anwendungen in Krankenhausprozessen – Exkurs Verzeichnisdienst


Studie: IT-Sicherheit in Arztpraxen mangelhaft | Vorschriften der IT-Sicherheitsrichtlinie werden (zu) oft nicht eingehalten

Security-Insider v. 09.04.2024
BSI-Studien decken Sicherheits­mängel in Arztpraxen auf

Heise.de v. 22.03.2024
BSI bemängelt Parallelbetrieb von TI-Konnektoren und Routern in Arztpraxen

Pressemitteilung des BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) v. 22.03.2024
Cybersicherheit in Arztpraxen: BSI-Studien zeigen dringenden Handlungsbedarf auf
Volltext des Evaluierungsberichtes (PDF | 13 Seiten)


‚Hier ist Ihr Steuerbüro. Es eilt!‘ | Cyberattacken durch die Hintertür

Verbraucherzentrale (in stetiger Aktualisierung)
Phishing-Radar: Aktuelle Warnungen

FAZ v. 11.07.2023
BKA-Chef warnt vor Cyberangriffen auf Hochschulen und Arztpraxen

Management und Krankenhaus v. 03.06.2022
Digitalisierung im Krankenhaus: Cyberabwehr rettet Leben


Erlaubniserfordernis für die Terminerinnerung | Klarstellung der Datenschützer zur Einwilligung

Ärztenachrichtendienst v. 02.04.2024
Datenschutzbeauftragte: Viele Beschwerden wegen Termin­erinnerungen

BMVZ-Beitrag v. 09.06.2022
Unter Beobachtung: Praxisfragen beim Betrieb von Online-Terminkalendern

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